Andrus Ansip

Original signierte Autogrammkarte von Andrus Ansip. Andrus Ansip (* 1. Oktober 1956 in Tartu, Estland) ist seit 2005 Premierminister Estlands und Vorsitzender der Estnischen Reformpartei (estnisch: Reformierakond). Geboren in Tartu, absolvierte Ansip die Universität Tartu im Jahr 1979 mit einem Diplom in Chemie. Bevor er in die Politik ging, befasste er sich mit Banken und Investitionen. Er war Mitglied des Vorstandes der Bank von Tartu (estnisch: Rahvapank), Vorstandsvorsitzender der Livonia Privatisation IF und Vorstandsvorsitzender der Investment Fund Broker Ltd (estnisch: Fondiinvesteeringu Maakler AS). 1998 wurde Ansip zum Bürgermeister von Tartu als Kandidat der Reformierakond (Reformpartei) gewählt, ein Amt, dass er bis 2004 innehatte. Er hatte bei früheren Wahlen für das estnische Parlament kandidiert, jedoch jedes Mal seinen Sitz aufgegeben, um Bürgermeister bleiben zu können. Als der Minister für Wirtschaftangelegenheiten und Kommunikation Meelis Atonen, ein Parteifreund, in der Koalitionsregierung von Juhan Parts sein Amt niederlegen musste, wurde Ansip am 13. September 2004 dessen Nachfolger. Am 21. November 2004 wurde Ansip der Vorsitzende der Reformierakond weil der Parteigründer und bisherige Vorsitzende, der frühere Premierminister Siim Kallas, EU-Kommissar und Vizepräsident der europäischen Kommission geworden war. Am 31. März 2005 rief der estnische Präsident Arnold Rüütel Ansip auf eine Regierung zu bilden, nachdem am 24. März 2005 Premierminister Juhan Parts sein Rücktrittsgesuch eingereicht hatte. Ansip bildete eine Koalition zwischen Keskerakond („Zentrumspartei“) und Rahvaliit („Volksunion“), die von der Riigikogu am 12. April 2005 bestätigt wurde. Seine Regierung wurde unterstützt von 53 der 101 Mitglieder des estnischen Parlaments, 40 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Ansip wurde daraufhin als Premierminister von Estland zusammen mit seinem Kabinett am 13. April 2005 offiziell vereidigt. Im Zuge der von Ansip persönlich betriebenen Verlegung eines 1947 während der sowjetischen Besetzung Estlands errichteten Denkmals für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten der Roten Armee aus dem Stadtzentrum auf einen Militärfriedhof kam es am 27. und 28. April 2007 in Tallinn zu schweren Krawallen und Plünderungen, bei denen größtenteils russischstämmige Jugendliche mitwirkten. Die Verlegung des Denkmals führte außenpolitisch zu einer schweren Krise zwischen Estland und Russland. Nach den Wahlen zum 11. Riigikogu wurde das zweite Kabinett von Andrus Ansip am 4. April 2007 durch den Staatspräsidenten Toomas Hendrik Ilves ernannt und am 5. April 2007 vor dem Riigikogu vereidigt. Neben Mitgliedern seiner eigenen Partei gehörten ihm Vertreter von Isamaa ja Res Publica Liit und der sozialdemokratischen SDE an. Nach einem Streit über Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise, die nach Ansicht des Premierministers Kürzungen für Rentner und Arbeitslose enthalten sollten, kam es im Mai 2009 zum Zerwürfnis zwischen Ansip und den Sozialdemokraten. Am 21. Mai folgte Staatspräsident Ilves dem Antrag Ansips die drei sozialdemokratischen Minister zu entlassen. Aktuell führt Ansip eine Minderheitsregierung, strebt aber den Eintritt der Volksunion in eine neue Regierungskoalition an.